Ende der Abfalleigenschaft

EoW End of Waste

Nach  § 5 Abs. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) endet die Abfalleigenschaft eines Stoffes, wenn dieser ein Verwertungsverfahren durchlaufen hat und so beschaffen ist, dass

  • dieser für bestimmte Zwecke verwendet wird
  • ein Markt  oder eine Nachfrage besteht
  • alle für die jeweilige Zweckbestimmung geltenden technischen Anforderungen erreicht sind
  • alle Rechtsvorschriften und anwendbaren Normen für Erzeugnisse erfüllt sind
  • die Verwendung insgesamt nicht zu schädlichen Auswirkungen auf Mensch oder Umwelt führt.


Wird für eine zuvor als Abfall definierter Menge das Ende der Abfalleigenschaft festgestellt, gelten die abfallbezogenen Rechtspflichten nicht mehr. An dessen Stelle gelten ggf. das Produkt-, Chemikalien-, oder Gefahrstoffrecht. Gleichzeitig entfällt die Ausnahme von den REACH Anforderungen

Die Verbringung von Sekundärrohstoffen  mit Produktstatus unterliegt nicht den Vorgaben des Abfallverbringungsgesetzes; daher wären in Fällen eines EU weiten Handels auch keine abfallrechtlichen Dokumentationen vorzuhalten.

 

 

QHSE cert GmbH

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Konformitätserklärung zum Nachweis der EoW-Eigenschaft zu

  • Eisen-,Stahl- sowie Aluminiumschrotte EU Nr. 333/2011
  • Kupferschrotte EU Nr. 715/2013
  • Bruchglas EU Nr. 1179/2012
     


Die Voraussetzungen gemäß der o.g. Verordnungen ergeben somit:

  • Das EoW Material ist für konkrete Zwecke und konkrete Verfahren gemäß Anhänge der betr. Abfallende-Verordnung bestimmt. Dies bedeutet konkrete aufbereitungstechnische und stoffspezifische Kriterien,.
  • Der Erzeuger des EoW Produktes erstellt eine Konformitätserklärung für jede Charge
  • Die Erzeugerorganisation unterhält ein Qualitäts-Managementsystem zur Dokumentation der Einhaltung der Kriterien für das Abfallende.

Die Konformität zu den EU Verordnungen und zu den Qualitäts-Managementsystemen sind von einem Umweltgutachter jährlich zu validieren.

 

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Christian Ruhe M.Sc.
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